Der CAA und die Alpenkonvention

Die Alpenkonvention bildet die inhaltliche Richtschnur der Arbeit des Club Arc Alpin (CAA). Der CAA ist seit 1996 offizieller Beobachter dieses internationalen, völkerrechtlich verbindlichen Vertragswerks. Die in der Rahmenkonvention und den acht Protokollen festgelegten Maßstäbe und Inhalte stellen aus Sicht des CAA nach wie vor ein geeignetes und wichtiges Instrument für die nachhaltige Entwicklung des Alpenraums dar, insbesondere auch wegen ihres grenzüberschreitenden Charakters. Für viele Probleme in den Alpen müssten international Lösungen gefunden werden, z.B. zum Verkehr, zu weiteren Erschließungen oder zur Energiefrage. Der CAA setzt sich daher in den Gremien der Alpenkonvention aktiv für deren Umsetzung ein und entsendet Vertreter in den Ständigen Ausschuss, den Überprüfungsausschuss und einige der Arbeitsgruppen und Plattformen.

Allerdings ist die Alpenkonvention auch im 25. Jahr ihres Bestehens für viele Menschen in den Alpen nach wie vor wenig greif- und sichtbar. Es gibt Netzwerke wie das „Gemeindenetzwerk Allianz in den Alpen“, das die Umsetzung der Alpenkonvention in seinen Gemeinden vorantreibt, und es gibt Projekte, wie z.B. das maßgeblich vom ÖAV initiierte Projekt „Bergsteigerdörfer“, das eine praktische Umsetzung des Tourismusprotokolls der Alpenkonvention darstellt. Aber von solchen Netzwerken und Projekten gibt es aus Sicht des CAA nach wie vor zu wenige, was unter anderem an der in den letzten Jahren geringer gewordenen politischen Unterstützung durch einige Vertragsstaaten und verbunden damit am fehlenden Geld liegen mag. Außerdem herrscht in den Gremien der Alpenkonvention das Konsensprinzip, d.h. es wird nur etwas beschlossen (und vielleicht auch umgesetzt), wenn alle Vertragsstaaten dafür sind, oft der kleinste gemeinsame Nenner. Der CAA hat sich im Zuge eines Diskussionsprozesses 2010 und 2011 in mehreren Stellungnahmen für die Anwendung eines Mehrheitsprinzips zumindest in den wenigen Bereichen ausgesprochen, in denen die Vorgaben der Rahmenkonvention dies ermöglichen würden, was aber abgelehnt wurde. Außerdem müssten die in den zahlreichen Arbeitsgruppen und Plattformen der Alpenkonvention oft mühsam entstandenen Dokumente besser publiziert und verbreitet werden, beispielsweise die wertvollen „Gemeinsamen Leitlinien zur Kleinwasserkraftnutzung im Alpenraum“, die die Plattform "Watermanagement" 2009-2011 erarbeitet hat. 

EUSALP: Makroregionale Alpenstrategie

Eines der wichtigsten Themen der beiden letzten Alpenkonferenzen – die Umweltminister treffen sich rund alle zwei Jahre - war die „Alpenstrategie“ für eine „Makroregion“ Alpen, eine Idee, die ausgehend von den Strategien der EU für den Ostsee- und den Donauraum, die bereits fertig gestellt sind, auch für den Alpenraum eine solche Strategie für eine vor allem wirtschaftliche Stärkung anstrebt. Außerdem soll damit die transnationale Zusammenarbeit gestärkt und nicht zuletzt eine bessere Verteilung und Nutzung der existierenden EU-Fördermittel im Alpenraum erreicht werden. Treibende Kraft sind dabei die Alpenregionen, insbeosndere wohlhabende wie Bayern, Tirol und die Lombardei. Nach Jahren aufwendiger und teilweise intransparenter Erarbeitung der Inhalte der Strategie durch diverse Gremien wurde diese 2015 beschlossen und startet 2016 in die Umsetzungsphase. Dafür werden neun sogenannte "Action groups" gebildet, die zu ihren jeweiligen Themefeldern ein Programm eintwickeln und Projekte planen.

Der CAA begrüßt grundsätzlich eine Strategie, die die Alpen bei der EU an Bedeutung gewinnen lassen und den Zugang zu Fördermitteln erleichtern könnte. Er hat versucht, sich aktiv am Prozess zu beteiligen, so z.B. an der öffentlichen Konsultation 2014 und im Rahmen der AG Makroregionale Strategie der Alpenkonvention, und hat bereits 2011 eine Position erabeitet und diese 2014/15 aktualisiert. Wichtig war und ist ihm eine Stärkung der Alpenkonvention. Diese wird in den politischen Gremien von EUSALP, General Assembly und Executive Board, "nur" eine Beobachterfunktion einnehmen, leitet aber zusammen mit Kärnten die Aktionsgruppe 6, die sich mit dem Schutz natürlicher und kultureller Ressourcen und Wassermanagement befassen wird.
Der CAA wird weiterhin versuchen, sich in den Prozess einzubringen und auf die Expertise der Alpenvereine in vielen der EUSALP-Themen hinzuweisen.

Weitere Informationen:

EUSALP (mit Links zum Aktionsplan, zum Perimeter etc.)

Auftaktkonferenz Januar 2016 Brdo/Slowenien

Leitungen der neun Aktionsgruppen

 
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Mitgliedsverbände:

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